27.11.2007 - Brecher und Klassieranlagen im Kampagnenbetrieb genehmigungsfrei
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Seit Anfang November dürfen Anlagen zum Brechen, Mahlen und Klassieren von natürlichem oder künstlichem Gestein (davon sind mineralische Abfälle ausgenommen) ohne Genehmigung nach dem BImSchG betrieben werden, wenn sie an einem Ort nicht mehr als 10 Tage im Kalenderjahr betrieben werden.

Bisher waren - und sind auch weiterhin - nur Kiesklassieranlagen im Dauerbetrieb vom immissionsschutzrechtlichen Genehmigungserfordernis freigestellt. Nunmehr dürfen auch Brecher zur Kiesaufbereitung und auch alle sonstigen Anlagen zur Aufbereitung von Festgestein bis zu 10 Tagen jährlich genehmigungsfrei betrieben werden. Die bisherige Begrenzung der Genehmigungsfreiheit auf lediglich 12 Monate, die auf die erste Inbetriebnahme folgen, gilt damit nach der neuen Regelung für einen sich jährlich wiederholenden Kampagnenbetrieb nicht mehr.

Ein Unternehmer darf wählen, ob er eine entsprechende Anlage nur bis zu 12 Monate nach der ersten Inbetriebnahme an einem Ort genehmigungsfrei betreiben will. Dann ist jedenfalls ein genehmigungsfreier Kampagnenbetrieb in den Folgejahren an diesem Ort ausgeschlossen. Entscheidet er sich für einen über mehrere Jahre sich wiederholenden genehmigungsfreien Kampagnenbetrieb, darf er schon im ersten Kalenderjahr der Inbetriebnahme die maximale Betriebsdauer von 10 Tagen jährlich nicht überschreiten.


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